laufende Raumverträglichkeitsprüfungen

An unseren Lebensraum und seine Nutzung werden vielfältige Ansprüche gestellt. Dazu gehören Straßen jeder Art, Schienen, die landwirtschaftliche Nutzung, Industrie oder die Energieversorgung. Auch unsere Freizeit, Gewerbe und Handel, öffentlicher Nahverkehr bedürfen einer abgestimmten Infrastruktur. Örtlich wie europäisch werden diese Raumansprüche in gestuften Planungsverfahren gesteuert. Eine frühzeitige Stufe in diesen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen mit überörtlichen Auswirkungen ist die Raumverträglichkeitsprüfung.

Inhaltlich geht es dabei um die Prüfung der Übereinstimmung des Vorhabens mit den Erfordernissen der Raumordnung, einer Prüfung der Umweltverträglichkeit sowie der Abstimmung des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten. Die Umsetzung der unterschiedlichsten Anforderungen an den Raum muss daher bei gleichzeitiger Nachhaltigkeit der Maßnahme auch immer soziale, ökonomische und ökologische Kriterien miteinander vereinbaren. Die Raumverträglichkeitsprüfung ist das Abstimmungsinstrument dazu.

Einer Raumverträglichkeitsprüfung vorausgehend sind Antragsberatungen sowie eine Antragskonferenz. Daran schließt sich später die offizielle Einleitung der Raumverträglichkeitsprüfung an. An diesem Punkt haben die Öffentlichkeit sowie Behörden die Möglichkeit sich mittels Stellungnahmen zu dem Vorhaben zu äußern. Im nachfolgenden Erörterungstermin, der gemeinsam mit dem Vorhabenträger, den Trägern öffentlicher Belange und der Plangenehmigungsbehörde durchgeführt wird, werden die einzelnen Positionen sowie die zuvor ausgewerteten schriftlichen Stellungnahmen aller Betroffenen diskutiert.

Den Abschluss der Raumverträglichkeitsprüfung bildet die sogenannte „Landesplanerische Feststellung". Dabei trifft die zuständige Landesplanungsbehörde unter Einbezug der Planunterlagen, dem Ergebnis des Beteiligungsverfahrens ihre Entscheidung zur Durchführung der Raumverträglichkeitsprüfung (RVP).

Auf dieser Seite finden Sie in der oberen Leiste Informationen und Unterlagen zu Vorhaben,

• für die eine Erforderlichkeit kürzlich geprüft wurde oder derzeit geprüft wird,
• die sich in Vorbereitung befinden,
• die derzeit durchgeführt werden,
• die kürzlich abgeschlossen wurden.