Zusammenarbeit über Grenzen hinweg

Am 31. März fand in Groningen der Trilog Niederlande-Niedersachsen statt. Dr. Jörg Mielke (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei), Staatssekretär Eddie van Marum (Herstel Groningen) und René Paas (Kommissar des Königs der Provinz Groningen) diskutierten über die Fortschritte der Kooperationsagenda Niederlande - Niedersachsen. Das Jahr 2025 markiert mit dem fünften Jahrestag der Agenda, die seit 2020 einen zuvor bereits jahrzehntelangen Austausch und eine Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene begleitet, einen Meilenstein.

An dem Trilog nahmen auch der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den Niederlanden, Nikolaus Meyer-Landrut, die Generalkonsulin in Düsseldorf, Hannah Tijmes, und der Landesbeauftragte des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, Nikolaus Jansen, teil.

Gemeinsamer Lebens- und Wirtschaftsraum

Die Kooperationsagenda zielt darauf ab, ähnliche Herausforderungen, die sich auf beiden Seiten der Grenze stellen, gemeinsam zu bewältigen. Für viele Bewohner der Grenzregion ist das Gebiet jenseits der Grenze ein unmittelbarer Teil ihres Lebens- und Arbeitsumfelds. Sie überqueren die Grenze manchmal mehrmals am Tag, um zu arbeiten, einzukaufen, sich weiterzubilden, sich medizinisch versorgen zu lassen oder sich zu erholen.

René Paas, Kommissar des Königs in Groningen: „Eine Grenze ist eine Linie auf der Landkarte und war früher im wahrsten Sinne des Wortes ein Zaun oder eine Barriere auf der Straße. Aber Menschen und Unternehmen kommen und gehen jeden Tag. Deshalb sehe ich unsere Kooperationsagenda als Spiegelbild des wirklichen Lebens an der Grenze: Man begegnet sich ständig und arbeitet zusammen.“

Die Themen

Heute blickten die deutsche und die niederländische Verwaltung gemeinsam auf fünf Jahre Kooperationsagenda zurück, mit aktuellen Themen wie erneuerbare Energien, Stickstoffreduzierung und Naturschutz, die Bedeutung von Grenzinformationspunkten (GIP) und Krisenmanagement bei Hochwasser.

Staatssekretär Dr. Mielke, Chef der Staatskanzlei Niedersachsen: „Fünf Jahre Kooperationsagenda zeigen eindrucksvoll, wie viel wir gemeinsam bewegen können, wenn wir grenzüberschreitend denken und handeln. Die Herausforderungen unserer Zeit – vom Klimaschutz über die Energiesicherheit bis zur Krisenvorsorge bei Hochwasser und Extremwetter – machen nicht an Landesgrenzen halt. Deshalb ist es wichtiger denn je, dass die Niederlande und Niedersachsen als gute Nachbarn eng und partnerschaftlich zusammenarbeiten – im Alltag, in der Politik und im europäischen Kontext.“

Gleiches Ziel, unterschiedlicher Weg

Die beiden Grenzregionen wollen bei der Bekämpfung von „ondermijning“ (strukturelle Unterwanderung der Gesellschaft durch kriminelle Aktivitäten) intensiver zusammenarbeiten. Bei der Verbrechensbekämpfung haben die Niederlande und Niedersachsen unterschiedliche Strukturen: In den Niederlanden kann beispielsweise der Bürgermeister ein Gebäude schließen, in dem strafbare Handlungen erfolgen. In Deutschland haben die Kommunen keine solche Befugnis. Durch die gegenseitige Abstimmung und die Kenntnis der jeweils anderen Strukturen wird es möglich, dass Kriminelle die Grenze nicht zu ihrem Vorteil ausnutzen. So kann die Sicherheit für die Bewohner auf beiden Seiten der Grenze besser gewährleistet werden.

Die Niederlande und Niedersachsen teilen viele gemeinsame Herausforderungen und Ziele. Aber auf beiden Seiten der Grenze gehen sie manchmal unterschiedliche Wege. Der gegenseitige Wissensaustausch, zum Beispiel im Bereich der Wasserwirtschaft und -qualität, kann dazu beitragen, voneinander zu lernen und gute Vereinbarungen für die Zukunft zu treffen. Gemeinsam sind wir stärker, nicht nur in unserer Region, sondern auch in Europa.

Der Landesbeauftragte Weser-Ems, Nikolaus Jansen betonte: „Die lange Tradition der grenzübergreifenden Zusammenarbeit hat aus Nachbarn Freunde gemacht. Gemeinsam verfolgen wir die Vision eines gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialraumes in der Grenzregion. Daher muss unser Blick in allen Themen, die uns bewegen, immer über die Grenze gehen. Lassen Sie uns diesen 360 Grad Blick pflegen und immer weiter ausbauen. “

Besser ein guter Nachbar als ein weit entfernter Freund

Sich gegenseitig zu kennen ist die Basis für eine gute Zusammenarbeit. Ein gutes Verhältnis zwischen Niedersachsen und den Niederlanden ist daher für eine substantielle Kooperation unerlässlich. Staatssekretär Eddie van Marum: “In einer Welt mit geopolitischen Spannungen ist es sinnvoll, bestehende Vereinbarungen mit den Nachbarn zu aktualisieren, damit wir einander weiterhin gut unterstützen und verstärken können. Mit einem frischen Blick auf die Kooperationsagenda wollen wir mit Niedersachsen im nächsten Jahr in Themenfeldern wie Wassermanagement, Naturschutz und Stickstoff sowie Zusammenarbeit der Polizei die nächsten Schritte unternehmen.“

Am Rande des Trilog-Treffens (v.l.): Landesbeauftragter Nikolaus Jansen, Hannah Tijmes (Generalkonsulin des Königreichs der Niederlande in Deutschland), René Paas (Kommissar des Königs Provinz Groningen), Dr. Jörg Mielke (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei), Eddie van Marum (Staatssekretär im Niederländischen Ministerium für Inneres und Königsreichsbeziehungen), Dr. Nikolaus Meyer-Landrut (Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den Niederlanden)