Gemeinsamer Standard hilft Behörden und Bürgern

Niedersachsens Kommunen sollen ihre Datenverwaltung in den Bereichen Flächennutzungsplanung (FNP) und Regionale Raumordnungsplanung (RROP) auf eine gemeinsame und zukunftsfähige technische Basis stellen. Das ist das Ziel der Initiative „PlanDigital“, die das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung aufgelegt hat. Mit der Umsetzung sind die vier Ämter für regionale Landesentwicklung beauftragt. Bis zum Jahr 2022 sollen die niedersächsischen Kommunen in der Lage sein, ihre FNP- und RROP-Daten in einem gemeinsamen Datenformat bereitstellen und untereinander austauschen zu können. Dafür stehen in den Jahren 2019 – 2022 erhebliche Mittel aus dem „Sondervermögen Digitalisierung“ der Landesregierung zur Verfügung.

„Mit Beschluss des IT-Planungsrats im Jahr 2017 wurde als Standard für Planungs- und Genehmigungsverfahren das Format ,XPlanung‘ bundesweit verbindlich eingeführt“, erläuterte hierzu der Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung Weser-Ems Franz-Josef Sickelmann am heutigen Mittwoch in Oldenburg. Dadurch werde der verlustfreie Austausch u. a. von FNP- und RROP-Daten zwischen unterschiedlichen IT-Systemen ermöglicht. „Die flächendeckende Einführung des Standards birgt wesentliche Vorteile im Bereich Bauen und Planen – für Verwaltung, die Wirtschaft, benachbarte Kommunen und nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger“, erklärte Sickelmann.

Um den Unterstützungsbedarf durch das Projekt „PlanDigital“ zu ermitteln, findet derzeit bei den Kommunen des Amtsbezirks Weser-Ems eine Bestandaufnahme zum aktuellen Zustand der Flächennutzungsplanung und der Regionalen Raumordnungsplanung statt. Ergebnisse der Online-Befragung werden frühestens Ende September vorliegen. „Wir sind zuversichtlich, bis zum Ablauf des Projektzeitraums Ende 2022 alle interessierten Kommunen bei diesem sehr praxisnahmen Beispiel für moderne Digitalisierung zum Erfolg bringen zu können“, erklärte Sickelmann.