Planungs- und Bauvorhaben in den Niederlanden

Im Auftrag der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission Unterkommission Nord und Unterkommission Süd in Zusammenarbeit mit der Saxion Universität Enschede und dem Zentralinstitut für Raumplanung (ZIR) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster wurde eine Bürgerbroschüre zum Thema grenzüberschreitende Beteiligung erarbeitet. Mit dieser Broschüre soll über die grenzüberschreitenden Beteiligungs- und Rechtsschutzmöglichkeiten im Rahmen von Planungs- und Bauvorhaben im jeweiligen Nachbarland informiert werden.

Der Lärm eines Industriebetriebes oder die von einem Tiermastbetrieb ausgehenden Gerüche machen naturgemäß an territorialen Grenzen keinen Halt. Gleiches gilt für die optischen Auswirkungen einer riesigen Windenergieanlage oder die Änderung von Verkehrsflüssen durch den Bau einer neuen Straße oder eines Einkaufszentrums. Mit anderen Worten: Die Existenz oder der Betrieb von Anlagen in Grenzbereich Deutschland/Niederlande kann nicht nur die Bürger und Umwelt im eigenen Land belasten, sondern auch entsprechende Auswirkungen im Nachbarland haben.

Die daran anknüpfenden Fragen sind komplex und vielschichtig: Welche Verfahren sind abzuarbeiten, um eine derartige Anlage bauen und betreiben zu dürfen? Wie erfahre ich als Bürger von diesen Verfahren und wie kann ich mich einbringen? Welche Klagemöglichkeiten eröffnen sich, wenn ich mit dem Ergebnis der Verfahren nicht einverstanden bin? Wann kann ich mich beteiligen oder Rechtsschutz geltend machen? Die Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden dient als Navigationshilfe im rechtlichen Dschungel. Sie kann kostenlos hier oder auf der Internetseite des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz heruntergeladen werden.